von Eden für Jeden

Aktuelle Informationen über unseren Kampf zum Erhalt der Kleingärten und Naturflächen im Pergolenviertel

Liebe Mitbürgerinnen, Liebe Mitbürger,

wo sich heute, seit fast 100 Jahren, 330 Kleingärten befinden, sollen in den nächsten Jahren ca. 1.400 Wohnungen gebaut werden.

JA – es sollen auch wieder 160 Kleingärten entstehen, jedoch nachdem alle bestehenden Gärten vorher zerstört worden sind. Auch auf den Flächen, die nicht bebaut werden sollen.

Was geplant ist: ...

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von Eden für Jeden

Pressemitteilung der Linken in Hamburg Nord: OVG erklärt Bürgerbegehren für unzulässig

Auch Die LInke in Hamburg Nord hat eine Pressemittelung anläßlich des Urteils des Oberverwaltungsgerichts unter dem Titel "OVG erklärt Bürgerbegehren für unzulässig" herausgegeben. Auch diese Pressemitteilung dokumentieren wir an dieser Stelle:

... Das politisch bedenkliche und in seiner Tendenz Demokratie gefährdende ist, dass das Bürgerbegehren der Initiative „Eden für Jeden“, die über 10.000 Unterschriften gesammelt hat, mit dem OVG-Urteil für Null und Nichtig erklärt wurde. Dies mit der Begründung, dass eine Anordnung der Senatskommission für Stadtentwicklung und Wohnungsbau nicht durch ein Bürgerbegehren aufgehalten werden könne. Der politische Trick dabei: Nicht der Senat evoziert, sondern die Senatskommission ordnet an. Das Ergebnis ist identisch. ...

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von Eden für Jeden

Pressemitteilung "Demokratie ohne Bürger" der Initiative Mehr Demokratie

Wir dokumentieren hier die Pressemitteilung "Demokratie ohne Bürger? Steuert Hamburg auf eine Demokratie ohne Bürger zu?" von „Mehr Demokratie e. V.“

Volkes Wille hat jedenfalls vor Ort derzeit keinen hohen Stellenwert! Kastanien in Eppendorf, Linden in Bergedorf und Robinien in St. Pauli - gefällt, weil Investoren das so wollten. Der Zeise-Parkplatz in Ottensen wird mit Büros statt der versprochenen Wohnungen bebaut, an der historischen Wohnanlage Elisa in Hamm hat der Abriss begonnen, der Bebauungsplan „Pergolenviertel“ in der City-Nord darf so umgesetzt werden, wie der Senat das wünscht.

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von Eden für Jeden

Oberverwaltungsgericht hebt Beschlusssperre für Bezirksversammlung Nord auf

Unser Bürgerbegehren wurde für unzulässig erklärt. Der Hamburger Senat kann jetzt jedes bezirkliche Bürgerbegehren durch eine einfache Senatsanweisung aushebeln.

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von Eden für Jeden

Plan des Bezirksamtes Nord gescheitert

Der Plan des Bezirksamtes Hamburg-Nord, auf einer Sondersitzung der Bezirksversammlung am 27. Januar vorzeitig eine Entscheidung über den Bebauungsplan für das „Pergolenviertel“ herbeizuführen und damit endgültige Fakten zu schaffen, ist gescheitert. Nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Hamburg darf die Bezirksversammlung vorerst nicht über den Bebauungsplan für das „Pergolenviertel“ beschließen. Begründung: Die noch ausstehende Entscheidung über die Klage der Bürgerinitiative „Eden für Jeden“ gegen das Bezirksamt dürfe nicht durch einen Beschluss der Bezirksversammlung vorweg genommen werden.

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von Eden für Jeden

Scholz-Senat weist an: Bezirksverwaltung soll Bürgerbegehren aushebeln!

"Erneut versuchte die Bezirksamtsleitung Nord am Donnerstag den 27. Januar 2015 durch eine Sondersitzung der Bezirksversammlung ein Bürgerbegehren der Initiative „Eden für Jeden“ auszuhebeln. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) untersagte eine Beschlussfassung zum Bebauungsplan Pergolenviertel."

Wir dokumentieren hier die Pressemitteilung der Partei "Die Linke" in Hamburg-Nord. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Partei . An dieser Stelle auch nochmals vielen Dank für die Unterstützung unseres Kampfes für den Erhalt des Biotops im "Pergolenviertel".

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von Eden für Jeden

Wir brauchen ihre Unterstützung

Am Dienstag, 27.01.2015 um 16:30 soll eine außerordentliche. Sitzung der Bezirksversammlung Nord in der Grundschule St. Nikolai, Robert-Koch-Straße 15, stattfinden. Diese hat nur neben einer Bürgerfragestunde nur einen einzigen Tagesordnungspunkt: Abstimmung über den Bebauungsplan Pergolenviertel (s.d. vorherige Nachricht über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts). Wir möchten Sie und alle UnterstützerInnen bitten, zu dieser Sitzung der Bezirksversammlung zu kommen.

Weiterhin bitten wir alle UnterstützerInnen um Spenden für die hohen Kosten des Rechtsstreits (siehe vorherige Nachricht): Für Überweisungen steht das Konto bei INGDiBa zur Verfügung:

Empfängerin: Dagmar Bittermann

IBAN DE49500105175409132824

BIC INGDDEFFXXX

Verwendung: ZU GUNSTEN EDEN FÜR JEDEN

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